Ein gutes Weihnachtsfest und einen „guten Rutsch“ ins neue Jahr!
Liebe Freundinnen und Freunde!
Das Arbeitsjahr neigt sich langsam aber sicher seinem Ende entgegen! Es geht wohl vielen von uns so, wenn ich sage, dass uns 2020 wohl noch lange in Erinnerung bleiben wird. Aber das Jahr war auch politisch betrachtet ein unwahrscheinlich ereignisreiches Arbeitsjahr.
Ich erinnere mich an Themen wie den Kulturlandschaftsbeirat, den wir nach den Bestimmungen der aktuellen Landesregierung im Koalitionsvertrag erstmalig eingerichtet haben. Das Thema Wolf hat uns wiederum immens beschäftigt, und im Insektendialog, der aus zwei Volksinitiativen hervorgegangen ist, sind mittlerweile zehn große Runden im brandenburgischen Landtag geworden. Und es besteht zumindest Anlass zur Hoffnung, dass wir mit der elften Runde im Januar nächsten Jahres, die noch ausstehenden finanzpolitischen Entscheidung zu der bereits erfolgten inhaltlichen Einigung treffen können. Es wäre zu wünschen, dass wir bei dem wichtigen Thema des Insektenschutzes auch in Brandenburg weiterkommen und eine bislang nie dagewesene Vereinbarung auf breiter Basis erreichen.
Und dann stehen natürlich auch die beiden großen Novellen zentraler Fachgesetze vor uns. Ich habe immer deutlich gesagt, dass ich persönlich die Novelle des Waldgesetzes für die wichtigere von beiden halte. Aus einer ganzen Reihe von Gründen, unter anderem wegen des Klimaschutzes und der neuartigen Waldschäden, müssen wir unbedingt den Rahmen für unsere Waldbesitzer an einigen Stellen neu justieren.
Gleichwohl haben wir bereits jetzt schon eine heftige Debatte um die Novelle des Jagdgesetzes erlebt, was nicht unbedingt ungewöhnlich ist. Wer schon eine Reihe von Jagdgesetznovellen mitgemacht hat, der weiß, dass es dabei meist weniger um fachliche Fragen, als mehr um so etwas wie den „rechten Glauben“ geht.
Wie skurril dabei dann oftmals argumentiert wird, haben wir erst letzte Woche wieder erlebt. Unser Fachminister verkündet, dass beispielsweise im Norden Berlins ein großer privater Waldbesitzer die Jagd ganz hervorragend im Griff hat und die Wildbestände vorbildlich reduziert. Dabei merkt er offenbar gar nicht, dass er damit selbst argumentativ belegt, dass das auch unter dem aktuell gültigen Jagdgesetz problemlos möglich ist.
Ich sage aber trotzdem sehr deutlich, und ich habe nie ein Geheimnis daraus gemacht, ich gehöre nicht zu denjenigen, die meinen, wir bräuchten keine Novelle des Jagdgesetzes. Denn mit dem alten Slogan, es solle alles so bleiben, wie es ist, kann man keine Zukunft gewinnen! Ich glaube vielmehr, dass wir gut beraten sind, die Novelle des Jagdgesetzes offensiv anzugehen. Und ich freue mich sehr, dass die Verbände des ländlichen Raums diesbezüglich auch einen Vorschlag gemacht haben.
Dieser Vorschlag trägt die Überschrift „Jagd und Wildtiermanagement als Herausforderung der Zeit“. Und genau darum geht es! Es geht um die Jagd auf Arten die gut schmecken und die wir natürlich auch unter waldbaulichen Zielen dringend bejagen müssen. Und es geht um Arten, die wir zukünftig stärker unter Gesichtspunkten des Wildtiermanagement betrachten müssen, um Arten wie den Biber, den Kormoran und am Ende des Tages natürlich auch um den Wolf. Für die Verbände im ländlichen Raum war dabei immer wichtig, dass wir auch bei solch zum Teil emotionalen Debatten einer Jagdgesetznovelle „Maß und Mitte“ nicht verlieren.
Mir persönlich ist dabei wichtig, dass wir nicht vergessen, dass es auch darum geht: „Leben und leben lassen!“ „Leben und leben lassen“ fällt uns Deutschen, das zumindest ist mein Eindruck in letzter Zeit, gelegentlich recht schwer. Aber ich glaube, dass das ein ganz gutes Motto ist, um einige aufgeheizte Debatten, die wir in letzter Zeit häufig führen, auf ein sinnvolles Niveau herunterzubrechen.
Also, in diesem Sinne wünsche ich ein gutes Weihnachtsfest und einen „guten Rutsch“ ins neue Jahr! Ich freue mich auf die Herausforderungen, die im neuen Jahr vor uns liegen – und denkt daran, das neue Jahr ist immer das bessere Jahr, denn es bietet neue Chancen!
